Impressum:
AMEDEO- Constantin Birau
Zum Rehberg 12 a 35745 Herborn
Telefon : 02772-476540
E-Mail: birau@amedeo-kur.de
Internet: http://www.amedeo-kur.de
Markeninhaber: Vidor Constantin Amedeo Birau
Eintragung der Marke beim deutschen
Patent- und Markenamt in München: Reg.-Nr.: 300 43 719
Steuernummer: 009 806 31074
© 2005 by Amedeo
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von Amedeo-Kur.de.
1.2 Diese Bedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellsten Fassung ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB's abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Amedeo-Kur.de hat diesen im Einzelfall zugestimmt.
2. Allgemeine Bestimmungen
2.1 Alle Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich. Unsere Angebote sind freibleibend.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn Amedeo-Kur.de und der Drittanbieter dieses Angebot annehmen. Das geschieht durch unsere Bestätigung per eMail.
3. Datenschutz
3.1 Soweit nicht anders vereinbart, nutzt die Amedeo-Kur.de die personenbezogenen Daten nur zum Zweck der Vertragsabwicklung. Soweit erforderlich werden Daten gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben. Die einschlägigen Datenschutzgesetze (Bundesdatenschutzgesetz, Teledienstedatenschutzgesetz etc.) werden strengstens beachtet.
4. Liefertermine und Gefahrenübergang
4.1 Für den Umfang der Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung per eMail maßgebend. .
4.2. Die Lieferfrist wurde von der Amedeo-Kur.de eingehalten, wenn bis zu deren Ablauf der Liefergegenstand das Lager der Amedeo-Kur.de oder das eines Vertragspartners verlassen hat, bzw. die Versandbereitschaft dem Auftraggeber mitgeteilt worden ist.
4.3 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Amdeo-Kur.de oder ein Vertragspartner die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Auslieferung bestimmten Personen übergeben hat. Soweit sich der Versand ohne Verschulden der Amedeo-Kur.de oder des Vertragspartners verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über
4.4 Höhere Gewalt sowie bei der Amedeo-Kur.de bzw. deren Vertragspartnern eintretende und von diesen nicht zu vertretende Betriebsstörungen (z.B. Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen), welche die Amedeo-Kur.de vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin zu liefern, verlängern diese Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen.
5. Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
5.1 Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich per Vorkasse oder Einzugsermächtigung in bar.
5.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist Amedeo-Kur.de berechtigt, Verzugszinsen iHv 7% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Amedeo-Kur.de, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
5.3. Eine Zahlung gilt als erfolgt, wenn die Amedeo-Kur.de über den Betrag verfügen kann.
6. Widerruf
6.1 Der Kunde ist berechtigt, seine auf dem Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an Amedeo-Kur.de zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
6.2 Der Widerruf ist ausgeschlossen, sofern die Ware durch ein Verschulden des Kunden beschädigt oder zerstört wurde.
6.3 Bei Waren bzw Leistungen bis zu einem Bestellwert von 40,00 Eur trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Amedeo-Kur.de behält sich das Eigentum an allen von ihr ausgelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis sowie sonstiger Forderungen, die Amedeo-Kur.de gegen den Kunden in unmittelbarem Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor.
7.2 Bei Zahlungsverzug, auch hinsichtlich eines fälligen Teilbetrages, und bei anderem vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist Amedeo-Kur.de dazu berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
7.3 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Amedeo-Kur.de verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde der Amedeo-Kur.de sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum der Amedeo-Kur.de hinzuweisen.
8. Gewährleistung
8.1 Amedeo-Kur.de gewährleistet, dass die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit, beispielsweise bei handelsüblichen oder geringen, technisch nicht vermeidbaren Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design, bleibt außer Betracht.
8.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit Gefahrenübergang.
8.3 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel der Amedeo-Kur.de innerhalb von 7 Tagen unter Beschreibung des Mangels schriftlich mitzuteilen. Entsprechendes gilt für später entdeckte Mängel. Ist der Kunde kein Kaufmann, trifft ihn die Rügeobliegenheit nur bei offensichtlichen Mängeln. Unterbleibt eine fristgerechte Mitteilung, gilt die Ware als genehmigt.
8.4 Liegt ein von Amedeo-Kur.de zu vertretender Mangel vor, so ist Amedeo-Kur.de nach eigener Wahl zur Beseitigung der Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Gelingt ein erster Nachbesserungsversuch innerhalb angemessener Frist nicht und schlägt auch ein weitere Nachbesserungsversuch fehl, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
8.5 Die Amedeo-Kur.de behält sich für den Fall einer unbegründeten Mängelrüge vor, den Kunden zum Ersatz der daraus entstandenen Kosten in Anspruch zu nehmen.
8.6 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind ferner solche Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf:
! Transportschäden
! Fehler, die durch unsachgemäße Handhabung, äußere Einwirkungen,falsche Bedienung durch den Kunden oder einen Dritten verursacht werden
! höhere Gewalt.
9. Haftung
9.1 Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, welche die Amedeo-Kur.de zugesichert hat sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Angestellten verursacht wurden, haftet Amedeo-Kur.de unbeschränkt.
9.2 Die Haftung für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit einfacher Angestellter von Amedeo-Kur.de verursacht werden, ist ausgeschlossen, soweit keine Kardinalpflicht iSv Ziff. 9.3 verletzt wurde.
9.3 Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug von Amedeo-Kur.de durch eine von Amedeo-Kur.de zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
9.4 Im Fall von Ziff. 9.3 ist die Haftung zudem auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.
9.5 Eine weitergehende Haftung, insbesondere durch Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinne oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
9.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Amedeo-Kur.de
10. Schlussbestimmungen
10.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
10.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Amedeo-Kur.de. Amedeo-Kur.de wird diese Zustimmung nur aus wichtigen Gründen versagen.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen des gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültigen Bestimmungen durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.
10.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.
10.5 Erfüllungsort ist der Sitz von Amedeo-Kur.de in Herborn. Amtsgericht Herborn..
